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Inhalt

Erhöhung der Etatmittel für die Bekämpfung von HIV/Aids in Entwicklungsländern

missio-Präsident Prälat Dr. Klaus Krämer

16. Januar 2012

Sehr geehrte Mitglieder
des Haushaltausschusses und
des Ausschausses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
des Deutschen Bundestages,

als missio im Jahre 2001 auf Bitten afrikanischer Projektpartner entschied, das Thema HIV/Aids stärker in der Bildungs- und Kampagnenarbeit aufzugreifen, fand im gleichen Jahr eine UN-Sondergeneralversammlung zu HIV/Aids statt Diese Konferenz wird vielfach als „Meilenstein“ betrachtet, weil sie das globale Engagement für die Aids-Bekämpfung steigerte und die internationale Staatengemeinschaft zu fristgebundenen Zielen in der Aids-Bekämpfung ver-pflichtete.

missio hat als Gründungsmitglied des deutschen Aktionsbündnisses gegen Aids (2002) verschiedene Initiativen, Appelle und Aktionen unterstützt, in denen deutsche Bundesregierungen aufgefordert wurden, den internationalen Absprachen entsprechend Finanzmittel zur Bekämpfung von HIV/Aids zur Verfügung zu stellen.

Im Rahmen der Aktion Schutzengel „Aids & Kinder“ und bei der Tournee des missio-Aids-Trucks hat missio mit einer Handabdruckaktion für die Unterstüt-zung folgender Forderungen an die Bundesregierung geworben:

  • die Bundesregierung möge sich verstärkt dafür einsetzen, dass allen von HIV/Aids betroffenen Menschen Zugang zu Diagnostik und The-rapie ermöglicht wird.;
  • die Bundesregierung möge entsprechend der Wirtschaftskraft Deutschlands einen Beitrag von 10% zum internationalen Finanzbedarf bei der Bekämpfung von HIV/Aids zur Verfügung stellen – dies wären mindestens 1,7 Mrd. US-$.

Mehr als 127.000 Menschen haben sich im Laufe der letzten sieben Jahre zusammen mit missio bei der Handabdruckaktion für ein verstärktes Engagement der Bundesregierung eingesetzt. Beigefügt finden Sie entsprechende Handabdrucke auf Papier bzw. ein Handabdrucktuch!

Im Sinne der Unterstützer dieser Aktion möchte ich Sie und alle Abgeordneten des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung dringend bitten:

1. Setzen Sie sich im Rahmen Ihrer politischen Arbeit dafür ein, dass alle von HIV/Aids betroffenen Menschen Zugang zu Diagnostik und Therapie erhalten.

2. Setzen Sie sich dafür ein, dass die Finanzierungsleistungen der Bundesrepublik Deutschland deutlich erhöht werden. Die o.g. 1,7 Mrd. US-$ (1,27 Mrd. Euro) sind ein ambitioniertes Ziel. Als ein richtungsweisender erster Schritt in diese Richtung wäre eine Erhöhung der deutschen Ausgaben für die HIV/Aids-Bekämpfung im Haushalt 2013 auf dann 600 Mio. € ein wichtiges Signal, dass Deutschland seine internationalen Verpflichtungen ernst nimmt.

Nach jüngsten Zahlen von UNAIDS (Bericht zum Weltaidstag 2011) wurden 2010 weltweit 390.000 Kinder mit HIV geboren, weil sie sich bei ihrer Mutter angesteckt haben. Bei einem frühzeitigen Zugang zu HIV-Tests und Medikamenten lässt sich das Risiko einer Übertragung der Infektion von der Mutter auf das Kind auf unter 5% reduzieren. Deutschland hat zuletzt im Juni 2011 als Mitglied der Vereinten Nationen das explizite Ziel beschlossen, die Mutter-Kind-Übertragung bis 2015 zu eliminieren. Damit dies gelingt, müssen die Beiträge Deutschlands zu den internationalen Verpflichtungen im oben beschriebenen Sinne deutlich erhöht werden.

Die hier angesprochenen finanziellen Ressourcen sind darüber hinaus dringend erforderlich für die Prävention von neuen HIV-Infektionen, für die Pflege, Behandlung und soziale Unterstützung von HIV-infizierten Menschen – insbesondere der betroffenen Kinder sowie für die Bearbeitung der strukturellen Ursachen, die die Ausbreitung der Epidemie begünstigen.

Ich bin Ihnen – auch im Namen unserer missio-Projektpartner - sehr dankbar, wenn Sie im Kontext Ihrer politischen Tätigkeit unsere Anliegen im Jahre 2012 aufgreifen und insbesondere bei den Haushaltsberatungen für den Etat 2013 unterstützen würden.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Prälat Dr. Klaus Krämer
Präsident missio Aachen

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