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Inhalt

Zur Lage der Menschenrechte in der Türkei

Religionsfreiheit? - Entwicklungen 2005-2012

- Menschenrechtsstudie 51 -

Die Kirchen in der Türkei haben mit der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zwischen der Europäischen Union und der Republik Türkei im Herbst 2005 große Hoffnungen verbunden. Vor allem die Hoffnung, dass sich ihre Lage im Verlauf der Beitrittsverhandlungen nicht nur entspannen und verbessern würde, sondern dass es in der Türkei am Ende eines zwar langen Prozesses Religionsfreiheit für alle, also auch für die religiösen Minderheiten geben könnte.

Schon im Vorfeld der Aufnahme der Beitrittsverhandlungen hatten die Regierungen Ecevit, Gül und Erdoğan Gesetzespakete auf den Weg gebracht, die der Harmonisierung türkischer Gesetze mit Vorgaben der EU dienten. Zumindest teilweise waren sie auch von Bedeutung für religiöse Minderheiten. Wichtige Gesetzesänderungen betrafen das Stiftungsgesetz, das Vereinsgesetz, den Bau von Gebetsstätten, die Nutzung anderer Sprachen als der türkischen Sprache, die Arbeitsaufnahme von Ausländern in der Türkei. Alle diese Gesetzesänderungen können aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es noch ein langer Weg ist, bis Religionsfreiheit in der Türkei tatsächlich gewährt wird. Einen entscheidenden Schritt Richtung Religionsfreiheit in der Türkei wird nur eine neue Verfassung bringen, die sich an den von der Türkei unterzeichneten internationalen Konventionen orientiert. Eine neue Verfassung ist in Arbeit. Ob sie mit Blick auf Fragen der Religionsfreiheit internationalen Standards entsprechen wird, wird missio mit Aufmerksamkeit beobachten. In der vorliegenden Aufsatzsammlung Religionsfreiheit in der Türkei – Entwicklungen 2005 – 2012 werden die einschlägigen Entwicklungen vorgestellt und kritisch kommentiert

In der Reihe der missio-Menschenrechtsstudien sind bislang zwei Studien zur Religionsfreiheit in der Türkei erschienen: In der 2001 (2. Auflage: 2002) erschienenen Studie "Zur Lage der Menschenrechte in der Türkei – Laizismus = Religionsfreiheit?" [PDF] versuchte Otmar Oehring eine Antwort auf die Frage zu geben, ob der türkische Laizismus tatsächlich Religionsfreiheit für alle türkischen Staatsangehörigen bedeutet. In der 2004 erschienenen Studie "Zur Lage der Menschenrechte – Die Türkei auf dem Weg nach Europa – Religionsfreiheit?" ging Otmar Oehring der Frage nach, ob und inwieweit sich die Religionsfreiheit in der Türkei in den Jahren bis 2004 fortentwickelt hat.

Die in der Menschenrechsstudie 51 versammelten Aufsätze zur Religionsfreiheit in der Türkei, die zwischen 2005 und 2012 von der norwegischen Menschenrechtsorganisation FORUM18 veröffentlicht wurden, geben einen Hinweis auf die weiteren Entwicklungen und den aktuellen Stand der Religionsfreiheit in der Türkei.

(2012)

Die Autorin

Güzide Ceyhan ist eine freiberuflich tätige Wissenschaftlerin mit dem Forschungsschwerpunkt Religionsfreiheit.

Der Autor

Otmar Oehring, *1955 in Saulgau, aufgewachsen 1955 bis 1971 in Ankara, Türkei; 1975–1981 Studium der Kultur und Geschichte des Nahen Orients und der Rechtswissenschaft in München; 1981-1982 als Stipendiat der Friedrich-Ebert-Stiftung Aufenthalt in Istanbul, Türkei; 1983 Promotion an der LMU, München, über „Die Türkei im Spannungsfeld extremer Ideologien (1973–1980)“; seit Ende 1983 Referent in der Auslandsabteilung von missio Internationales Katholisches Missionswerk, Aachen – zunächst mit Schwerpunkt‚ islamische Länder’; 1991-2000 Referatsleiter Afrika/Naher Osten; 2001-2012 Leiter der missio-Fachstelle Menschenrechte; seit 1981 Gutachter in Asylverfahren.

Die Autorin

Mine Yıldırım studierte von 1989–1993 Internationale Beziehungen an der Marmara Universität in Istanbul, wo sie einen B.A. erwarb; von 1994–1995 studierte sie das Fach Menschenrechte und bürgerlichen Freiheiten an der britischen Leicester University – das Studium schloss sie mit einem M.A. ab – in ihrer These behandelte sie das Thema Menschenrechte und bürgerlichen Freiheiten; seit 2006 (bis 2010 in Teilzeit) ist sie Doktorandin und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institute for Human Rights der Åbo Akademi University, Finnland. Ihr Forschungsthema lautet: ‚Die kollektive Dimension der Religions- bzw. Glaubensfreiheit in den internationalen Menschenrechtsbestimmungen und die Anwendung der Erkenntnisse auf die Türkei‘. Sie verfasste Beiträge zur Arbeit am Entwurf einer neuen türkischen Verfassung für FORUM 18, TESEV (Turkish Economic and Social Studies Foundation) und türkische Zeitungen. Weitere Veröffentlichungen: „Conscientious Objection to Military Service: International Human Rights Law and the Case of Turkey“ in: Religion & Human Rights, vol.5 (2010 (Brill), Leiden), das Kapitel „Religion in the Public and Private Workplace: The Approach of the Turkey Judiciary“ (Religion am öffentlichen und privaten Arbeitsplatz: die Haltung der türkischen Justiz) in: “A Test of Faith? Religious Diversity and Accommodation in the European Workplace” (Eine Glaubensprobe? Religiöse Vielfalt und Vorkehrungen am Europäischen Arbeitsplatz) (Hrsg.: Katayoun Alidadi, Marie-Claire Foblets; Jogchum Vrielink) (2012 (Ashgate), Aldershot), „Religions- bzw. Glaubensfreiheit im türkischen Recht.“ In: Handbuch Religionsfreiheit, 2012 (missio), Aachen. Sie ist Co-Autorin des Berichts ‚„A Threat” or Under Threat: Legal and Social Problems of Protestants in Turkey‘ (Eine Gefahr für andere oder selbst in Gefahr: Rechtliche und gesellschaftliche Probleme der Protestanten in der Türkei). Als Expertin war sie an der Erarbeitung eines Vorschlags für das Projekt „Equipping Protestants in Turkey“ (Unterstützung der Protestanten in der Türkei) für den Antrag der Vereinigung der protestantischen Gemeinden in der Türkei (Protestan Kiliseler Derne i) beim Europäischen Instrument für Demokratie und Menschenrechte beteiligt. Seit Februar 2010 ist sie Mitglied der Finnish Graduate School on Human Rights Research.

Download

Zur Lage der Menschenrechte in der Türkei - Religionsfreiheit? Entwicklungen 2005-2012 (PDF, 0.82 MB)
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