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Inhalt

Die ägyptische Verfassung von 2014 – eine Einordnung

- Menschenrechtsstudie 61 -

Innenansichten aus Ägypten

Ägypten befindet sich seit dem Sturz von Hosni Mubarak im Jahr 2011 in einer anhaltenden Staatskrise.

2012 wurde Muhammad Mursi, führendes Mitglied der Muslimbrüder, der erste demokratisch gewählte Staatspräsident Ägyptens. Unter seiner Präsidentschaft wurde mit der Ausarbeitung einer neuen Verfassung begonnen, die 2013 in Kraft trat und stark von den Ideen islamistischer Gruppierungen geprägt war.

Im Juni 2013 putschte der ägyptische Militärrat unter der Führung des damaligen Generals und heutigen Präsidenten Abd al-Fattah as-Sisi gegen Mursi, suspendierte die Verfassung und setzte eine Übergangsregierung ein. Der Putsch wurde von einer breiten gesellschaftlichen Allianz unterstützt und begrüßt, zu der auch Kopten, muslimische Religionsführer sowie liberale Gruppierungen zählten. Noch 2013 wurde mit der Ausarbeitung einer neuen Verfassung begonnen, die zwar die Bürgerrechte stärkt, gleichzeitig aber den politischen Einfluss des Militärs ausweitet.

Autor/-in: Cornelis Hulsman, Diana Serôdio

Redaktion: Mark Richard Draser, missio

Bestell-Nr.: 600337

Die Verfassung sollte das gespaltene Land wieder einigen und befrieden, jedoch hat seit dem erfolgreichen Referendum im Januar 2014 und der damit verbundenen Verabschiedung der Verfassung die Gewalt in Ägypten zugenommen. Die jüngsten Entwicklungen in dem nordafrikanischen Land zeigen, dass Präsident as-Sisi seine Macht dauerhaft festigen möchte und rigoros gegen jede freiheitliche wie demokratische Bestrebung vorgeht.

Mit der Verfassung von 2014 wurde zwar ein Schritt in die richtige Richtung gemacht, jedoch muss dieser Weg weiter fortgesetzt werden. Die unten zum Download vorliegende Studie stellt die Entstehungsgeschichte der Verfassung dar und zeichnet die Diskussionen sowie die Auseinandersetzungen um ihre inhaltliche Ausgestaltung nach.

(2016)

Download

Die ägyptische Verfassung von 2014 – eine Einordnung. Innenansichten aus Ägypten. (PDF, 0.41 MB)
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